Das MuG-Profil zu Besuch im EU-Parlament

Vom 24.-28.09.2018 fuhr das Profil „Medien und Gesellschaft“ nach Brüssel, ins politische Herz der Europäischen Union, um dort unter anderem das Europäische Parlament zu besuchen. Im EU-Parlament gab es dann auch ein Treffen mit dem Hamburger Europaparlamentarier Knut Fleckenstein von der SPD, um mehr über das Leben und Wirken von Europapolitikern aus erster Hand zu erfahren und um mit ihm über die derzeit leider zahlreichen Krisen der Europäischen Union zu diskutieren.

Zu den Eindrücken des Besuchs hier ein Bericht von der Schülerin Pia (S3):

„Am 25.04.2018 besuchten wir das EU-Parlament in Brüssel, dem Herzen Europas. Zu Beginn wurde einem bereits die hohe Bedeutung des Parlaments bewusst, der Ort an dem Europa zusammenfindet. Im Mittelpunkt der Führung standen die aktuellen Themen Globalisierung und Digitalisierung. Deutlich dabei wurde, wieviele Themen Europa umschließt und welche Vorteile diese Gemeinschaft für die Mitgliedstaaten bietet, z. B. durch den Europäischen Binnenmarkt.

Eindrucksvoll war zudem die Vielfalt der Sprachen, insgesamt beläuft sich die Zahl der Amtssprachen auf 24, daher die vielen Dolmetscherkabinen, sodass jedes Mitglied des Parlaments die Möglichkeit hat, in der eigenen Muttersprache zu kommunizieren.

Über 208 Parteien sind im EU-Parlament vertreten, gemeinsam Entscheidungen zu treffen, fällt da nicht immer leicht. Die EU-Kommission macht beispielsweise Gesetzesvorschläge, die vom Parlament bearbeitet und dann abgestimmt werden. Dabei wird jedes Land der EU miteinbezogen. Deser Zusammenhalt und die Größe Europas wurde dadurch im EU-Parlament deutlich.

Verstärkt wurde dieser Eindruck durch das Treffen mit dem EU-Abgeordneten Knut Fleckenstein von der SPD, als außenpolitischer Sprecher seit nunmehr 9 Jahren im Parlament tätig. Bei seiner Vorstellung erläuterte er seine Einarbeitung durch Lobbyisten und machte so darauf aufmerksam, dass nicht nur Gefahr von Lobbyisten ausgeht, sondern dass dieser Informationsaustausch auch gleichzeitig Nutzen bringen kann. Er wies aber auch auf die mögliche Gefahr durch Bestechung hin.

Anschließend schilderte er die Arbeit im Parlament. Dabei betonte er die zum Teil lange Dauer von Arbeitsprozessen. Nicht jeden Tag könnten Erfolge erzielt werden, manschmal wird sogar Jahre auf ein Ziel hingearbeitet und manchmal stellen sich die Arbeitsprozesse auch als umsonst heraus. Dadurch wurde einem bewusst, wieviel Europa beinhaltet. Interessant war zudem der politische Vergleich zu Berlin. Die Zusammenarbeit der Parteien stellte er in Brüssel als besser dar, einfach wegen der Entfernung zur Parteizentrle in Deutschland. In Berlin dagegen seien mehrere „Aufsichtspersonen“, z. B. die Kanzlerin Angela Merkel, zugegen, weswegen es schwieriger sei, Themen selbst in die Hand zu nehmen.

Seine abschließenden Worte bezogen sich auf die zunehmende Gefahr für die EU durch rechte Strömungen. Bereits 20% der EU-Parlamentarier seien bereits jetzt Populisten, Faschisten und Nationalisten, die der EU und dem Parlament zunehmend schaden würden. Doch was kann man dagegen tun? Die Frage war für Fleckenstein klar zu bewantworten: „Wählen gehen! Das Stimmrecht nutzen und immer kritisch sein, auch hinterfragen.“ So könne man dem gegenwärtigen Rechtsruck entgegenwirken.

Mir hat das Gespräch mit Knut Fleckenstein sehr  gut gefallen, da man viele Themen über das Parlament von einer inneren Perspektive heraus erläutert bekam. Es war sehr informativ und Herr Fleckenstein wirkte sehr sympathisch. Daher war es schade, das wir nicht mehr Zeit hatten, weshalb wir leider nicht alle unsere Fragen stellen konnten. Nichtsdestotrotz war das Gespräch sehr interessant und mir hat besonders sein Abschlussstatement gefallen: „Wählen gehen!“