EU-Projekttag am Corvey – Von EU-Werten und Menschenrechten

Im Mai fand im Rahmen des alljährlich stattfindenden EU-Projekttages eine besondere Veranstaltung statt. Die Schülerinnen und Schüler des Profils „Medien und Gesellschaft“ setzten sich im Zuge des Politikunterrichtes mit den Themen „Menschenrechte und Werte der Europäischen Union“ auseinander. Zu diesen Themen führten Alexander Häuser und Philip Hansen vom Bürgerverein „Bettermakers“ einen Workshop durch. Das Projekt „Bettermakers“ wurde von der Hamburger Initiative für Menschenrechte gegründet, deren Ziel es ist, auf der „Bettermakers“-Online-Plattform kurze Filme zu gesellschaftspolitischen Fragen hochzuladen und zu kommentieren bzw. zu diskutieren.

Zunächst ging es darum, generell zu klären, welche Menschenrechte es überhaupt gibt und wie diese enstanden sind. Im Anschluss beschäftigten sich die Schülerinnen und Schüler intensiv damit, wie die Menschenrechte in der EU zur Anwendung kommen und ausgestaltet sind und inwiefern diese unter Umständen aktuell gefährdet werden. In Gruppenarbeit wurde etwa zu den Themen des Abbaus der Rechtsstaatlichkeit in Polen, zu einem möglichen Burka- bzw. Verschleierungsverbot oder zum aktuell in Bayern eingeführten Polizeiaufgabengesetz analog und digital recherchiert und diskutiert. Zu diesen und weiteren Themen erstellten die Schülerinnen und Schüler auf der digitalen Diskussionsplattform von Bettermakers Umfragen, zu denen andere Nutzer abstimmen und darüber in eine gemeinsame Diskussion kommen konnten.

Zum Schluss besuchte der Politiker Danial Ilkhanipour (SPD-Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft) den Kurs und unterhielt sich mit den Schülerinnen und Schülern angeregt über deren Umfragen. Beispielsweise hält Herr Ilkhanipour den Eingriff der Polizei im Rahmen einer präventiven Bedrohungslage für zu weitegehend und unvereinbar mit den geltenden Freiheitsrechten. Insgesamt malte Ilkhanipour ein nüchternes Bild von der Zukunft der EU. Er glaube zwar, dass die EU jedes einzelne der aktuell bestehenden Probleme (Brexit, Erstarken von Rechtspopulismus und Nationalismus, Flüchtlingskrise, Katalonienfrage, Griechenlandkrise …) durchaus lösen könne, nicht aber alle auf einmal. Die EU sei derzeit mit der Fülle an Problemen überfordert. Bei der Schaffung der EU habe man solche Probleme nicht vorausgedacht, weshalb passende Instrumentarien zur Problemlösung fehlen und derzeit kreativ neu entwickelt werden müssten. Ob dies klappe, werde sich zukünftig zeigen.

Es wurde klar, Grund- und Freiheitsrechte als Pfeiler einer Demokratie müssen immer wieder geschützt und verteidigt werden. Jeder ist gefragt, wenn es darum geht, die Welt ein wenig besser zu machen!